Beyond Med Leipzig
Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGB für Privatbehandlungen in der Praxis Beyond Med Leipzig (Dr. med. Hartmut Köppen).
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für privatärztliche Behandlungen und diagnostische Leistungen der Privatpraxis Beyond Med Leipzig (Dr. med. Hartmut Köppen) gegenüber Patientinnen und Patienten (Privatversicherte und Selbstzahler), soweit nicht im Einzelfall etwas anderes schriftlich vereinbart wird.
Abweichende Bedingungen des Patienten gelten nur, wenn wir ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.
2. Vertragsschluss / Behandlungsvertrag
Ein Behandlungsvertrag kommt in der Regel durch Terminvereinbarung und Inanspruchnahme der ärztlichen Leistung zustande. Die Nutzung der Website oder eines Online-Buchungssystems (z. B. Doctolib) allein begründet noch keinen Behandlungsvertrag und kein Arzt-Patienten-Verhältnis.
Art und Umfang der Leistungen richten sich nach der ärztlichen Indikation, der Anamnese und der individuellen Vereinbarung im Termin.
3. Leistungen, Termine und Absagen
Vereinbarte Termine sind verbindlich. Können Sie einen Termin nicht wahrnehmen, bitten wir um möglichst frühzeitige Absage (telefonisch oder per E-Mail), damit der Termin anderweitig vergeben werden kann.
Bei kurzfristiger Absage oder unentschuldigtem Fernbleiben können wir – soweit rechtlich zulässig und im Einzelfall angekündigt – eine Ausfallvergütung in Rechnung stellen. Das Nähere teilen wir auf Anfrage bzw. im Termin mit.
4. Vergütung und Abrechnung
Die Abrechnung ärztlicher Leistungen erfolgt nach der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) in der jeweils geltenden Fassung, sofern nichts anderes vereinbart ist. Selbstzahler erhalten eine entsprechende Rechnung. Privatversicherte klären die Erstattung bitte mit ihrer Versicherung.
5. Mitwirkungspflichten
Sie sind verpflichtet, uns für die Behandlung wesentliche Informationen wahrheitsgemäß mitzuteilen und die ärztlichen Hinweise zur Vorbereitung und Nachsorge zu beachten.
6. Haftung
Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und der Höhe nach begrenzt auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden, soweit gesetzlich zulässig. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt. Zwingende gesetzliche Haftungstatbestände bleiben unberührt.
Die Inhalte der Website ersetzen keine individuelle ärztliche Beratung. Es werden keine Heilversprechen abgegeben.
7. Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
8. Verbraucherstreitbeilegung / Universalschlichtungsstelle
Wir sind nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Zuständige Universalschlichtungsstelle des Bundes (Auffangschlichtungsstelle):
Zentrum für Schlichtung e. V.
Straßburger Straße 8
77694 Kehl am Rhein
Telefon: 07851 / 795 79 40
E-Mail: mail@universalschlichtungsstelle.de
Web: www.universalschlichtungsstelle.de
9. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit zwingendes Verbraucherschutzrecht dem nicht entgegensteht. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Hinweis: Diese AGB sind eine praxisnahe Website-Fassung. Bitte lassen Sie den Text bei Bedarf von Ihrer Kanzlei final freigeben bzw. durch Ihre anwaltlich geprüfte Fassung ersetzen.